VERBINDUNG FÜR ZWEI MÖBELPLATTEN
Europäisches Patent · EP4166040 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166040
- Anmeldenummer
- EP22200512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2022
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 96/06 (2006.01)A47B 57/44 (2006.01)F16B 12/14 (2006.01)F16B 12/20 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100026132 12.10.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MARIANI, Roberto Natale
20832 DESIO (MB), IT
MARCHITTI, William Marco
20832 DESIO (MB), IT
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