MEDIZINISCHE OPERATIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4166108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4166108
Anmeldenummer
EP20943882
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2020
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
29.01.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 34/00 (2016.01)
A61B 34/37 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/026766 08.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/009355 13.01.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  3. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  4. 29.01.2025

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    RIVERFIELD Inc., NMF Aoyama 1-chome Building 4F,, 8-1-22 Akasaka,, Minato-ku,, Tokyo 1070052, Japan → RIVERFIELD Inc., 8-1-22 Akasaka, Minato-ku, 1070052 Tokyo, Japan

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Masataka

Tokyo 107-0052, JP

TADANO, Kotaro

Tokyo 107-0052, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.