MEDIZINISCHE OPERATIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4166108 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166108
- Anmeldenummer
- EP20943882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2020
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 34/00 (2016.01)A61B 34/37 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/026766 08.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/009355 13.01.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 29.01.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- RIVERFIELD Inc., NMF Aoyama 1-chome Building 4F,, 8-1-22 Akasaka,, Minato-ku,, Tokyo 1070052, Japan → RIVERFIELD Inc., 8-1-22 Akasaka, Minato-ku, 1070052 Tokyo, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Masataka
Tokyo 107-0052, JP
TADANO, Kotaro
Tokyo 107-0052, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.