RINGFÖRMIGES ELASTISCHES HALTEELEMENT

Europäisches Patent · EP4166109 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4166109
Anmeldenummer
EP22212711
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2014
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
24.07.2024
Schutz endet spätestens
07.01.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Priorität
EP 13000120 10.01.2013
Abgezweigt von
EP14705968
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  4. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Straumann Holding AG

Peter Merian-Weg 12, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

DALLA TORRE, Florian

4002 Basel

COURVOISIER, Stephane

4002 Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.