STERILISATIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4166163 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166163
- Anmeldenummer
- EP21843165
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A61L 2/10 (2026.01)A61L 9/20 (2006.01)F21V 15/01 (2006.01)A61L 2/084 (2026.01)
- Priorität
- KR 20200088156 16.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/009171 16.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/015100 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Jang Weon
Ansan-Si Gyeonggi-do 15429, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.