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Europäisches Patent · EP4166244 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166244
- Anmeldenummer
- EP22199981
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2022
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B05C 17/02 (2006.01)B05C 17/10 (2006.01)B44D 5/00 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100026093 12.10.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SARTI, Ferdinando
60020 POLVERIGI (AN), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.