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Europäisches Patent · EP4166244 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4166244
Anmeldenummer
EP22199981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2022
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
15.05.2024
Schutz endet spätestens
05.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B05C 17/02 (2006.01)
B05C 17/10 (2006.01)
B44D 5/00 (2006.01)
Priorität
IT 202100026093 12.10.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  3. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SARTI, Ferdinando

60020 POLVERIGI (AN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.