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Europäisches Patent · EP4166253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4166253
Anmeldenummer
EP21825449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
22.01.2025
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 5/02 (2006.01)
B21D 43/00 (2006.01)
B21D 43/26 (2006.01)
Priorität
JP 2020102874 15.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/021479 07.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/256305 23.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  3. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Amada Co., Ltd.

200, Ishida, Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

Erfinderin/Erfinder

AKIYAMA, Shogo

Isehara-shi, Kanagawa 259-1196, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.