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Europäisches Patent · EP4166432 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4166432
Anmeldenummer
EP21202245
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
22.05.2024
Schutz endet spätestens
11.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B62D 53/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  3. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 09.07.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MODIANO & PARTNERS SA, Via E. Bossi 1, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2024

  5. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schwendinger, Martin

4785 Freinberg, AT

Schöndorfer, Christoph

4785 Freinberg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.