BEHÄLTER MIT EINER VERSCHLUSSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4166473 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166473
- Anmeldenummer
- EP22207151
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 24.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 20200060 05.10.2020
- Abgezweigt von
- EP21181938
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VIANI, Tiziano
41123 Modena, IT
LINGUITI, Martina
41123 Modena, IT
SORBARA, Angelo
41123 Modena, IT
GORI, Luca
41123 Modena, IT
CANI, Franco
41123 Modena, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.