ARTIKELTRANSPORTANLAGE
Europäisches Patent · EP4166475 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166475
- Anmeldenummer
- EP22201164
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2022
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/02 (2006.01)A47B 57/40 (2006.01)B65G 1/04 (2006.01)A47B 57/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021167949 13.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 22.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hinocho, 5291692, JP
Hinocho, 5291692, JP
Hinocho, 5291692, JP
Hinocho, 5291692, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.