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Europäisches Patent · EP4166476 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4166476
Anmeldenummer
EP21821379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
20.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
B25J 9/02 (2006.01)
B25J 9/10 (2006.01)
B25J 11/00 (2006.01)
B25J 18/02 (2006.01)
B25J 5/00 (2006.01)
Priorität
CN 202010524246 10.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/095276 21.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/249163 16.12.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XIAO, Yuhui

Beijing 100102, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.