BAUMASCHINE
Europäisches Patent · EP4166725 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166725
- Anmeldenummer
- EP21826163
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/26 (2006.01)G01S 19/53 (2010.01)
- Priorität
- JP 2020103572 16.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/021974 09.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/256353 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISHIHARA Shinji
Tokyo 100-8280, JP
IZUMI Shiho
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
KANARI Yasuhiko
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.