SCHLOSS MIT EINEM SCHLOSSKASTEN
Europäisches Patent · EP4166739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166739
- Anmeldenummer
- EP22197716
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2022
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 9/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021211106 01.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 06.11.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG, August-Winkhaus-Strasse 31, 48291 Telgte, Deutschland → Aug. Winkhaus SE & Co. KG, August-Winkhaus-Str. 31, 48291 Telgte, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hössel, Stephan
36466 Dermbach, DE
Spittel, Christian
98617 Meiningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.