ROLLLADEN-/RAFFSTORE-KASTEN
Europäisches Patent · EP4166745 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166745
- Anmeldenummer
- EP22201240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2022
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 14.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E06B 9/17 (2006.01)E06B 9/323 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021126526 13.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 14.08.2024
Erteilt
- Inhaber/in
- Schuster, Denise, Pfaffendorfer Str. 27, 06847 Dessau-Roßlau, Deutschland (entfernt)
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Registeradressen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 14.08.2024
Vertretung eingetragen
- Registeradressen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
- Inhaber/in
- Schuster, Denise, Pfaffendorfer Str. 27, 06847 Dessau-Roßlau, Deutschland
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Schuster, Denise
06847 Dessau-Roßlau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.