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Europäisches Patent · EP4166790 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166790
- Anmeldenummer
- EP21821466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F04D 19/04 (2006.01)F04D 27/00 (2006.01)F04D 29/70 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020102009 12.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/021365 04.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/251290 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KABASAWA, Takashi
Yachiyo-shi Chiba 276-8523, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.