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Europäisches Patent · EP4166804 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4166804
Anmeldenummer
EP21826714
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2021
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
09.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F16C 27/00 (2006.01)
F16F 9/10 (2006.01)
F16F 15/023 (2006.01)
F16F 15/06 (2006.01)
Priorität
JP 2020102877 15.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/022115 10.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/256372 23.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKEUCHI, Ryota

Hyogo 650-8670, JP

ISHIMARU, Hidetsugu

Hyogo 650-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.