EINE VERBESSERTE VENTILANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4166824 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4166824
Anmeldenummer
EP22202228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2022
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
17.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16K 1/22 (2006.01)
F16K 37/00 (2006.01)
F16K 5/06 (2006.01)
Priorität
IT 202100026630 18.10.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Pietro Fiorentini S.p.A.

Via E. Fermi, 8/10, 36057 Arcugnano (VI), IT

Erfinderin/Erfinder

ZAMPIERI, Nevio

36047 MONTEGALDA (VICENZA), IT

CAODURO, Nicola

36057 ARCUGNANO (VICENZA), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.