ABDICHTSYSTEM EINER EINRICHTUNG ZUM DURCHLASSEN EINES MEDIUMS INSBESONDERE IM HOCHDRUCKBEREICH

Europäisches Patent · EP4166830 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4166830
Anmeldenummer
EP22212634
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2017
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
17.07.2024
Schutz endet spätestens
22.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16K 41/04 (2006.01)
F16J 15/18 (2006.01)
F16L 27/08 (2006.01)
B26F 3/00 (2006.01)
B05B 3/02 (2006.01)
B05B 15/652 (2018.01)
Abgezweigt von
EP17157634
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  3. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  4. 10.10.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2024

  5. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.