ABDICHTSYSTEM EINER EINRICHTUNG ZUM DURCHLASSEN EINES MEDIUMS INSBESONDERE IM HOCHDRUCKBEREICH
Europäisches Patent · EP4166830 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166830
- Anmeldenummer
- EP22212634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2017
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 17.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.02.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16K 41/04 (2006.01)F16J 15/18 (2006.01)F16L 27/08 (2006.01)B26F 3/00 (2006.01)B05B 3/02 (2006.01)B05B 15/652 (2018.01)
- Abgezweigt von
- EP17157634
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 10.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2024
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.