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Europäisches Patent · EP4166895 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4166895
Anmeldenummer
EP22199623
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2022
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
03.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F41A 35/06 (2006.01)
F41A 3/20 (2006.01)
F41A 3/72 (2006.01)
F41A 15/14 (2006.01)
Priorität
IT 202100026660 18.10.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZEDROSSER, Ulrich

deceased, AT

BASSOLI, Marco

I-25063 Gardone Val Trompia, BRESCIA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.