SCHUTZSCHILD FÜR HANDFEUERWAFFEN

Europäisches Patent · EP4166897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4166897
Anmeldenummer
EP22200825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2022
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
31.01.2024
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41C 27/04 (2006.01)
F41H 5/12 (2006.01)
Priorität
US 202117450718 13.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 11.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  3. 31.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

TAE Consultoria e Assessoria em Seguranca Ltda.

Rua Tavares Bastos, 905, 05012-020 São Paulo, BR

Erfinderin/Erfinder

ANCONA, Vicente Paulo

05012-020 São Paulo, BR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.