OPTISCHER SENSOR
Europäisches Patent · EP4166992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4166992
- Anmeldenummer
- EP21202325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01V 8/12 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/42 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heckmayr, Alexander
86807 Buchloe, DE
Wursthorn, Viktor
72636 Frickenhausen, DE
Quapil, Dr., Gerald
73277 Owen/Teck, DE
Hubert, Jörg
85244 Röhrmoos, DE
Feller, Bernhard
86316 Friedberg, DE
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