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Europäisches Patent · EP4167256 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4167256
- Anmeldenummer
- EP22212720
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2019
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H01F 6/06 (2006.01)H01F 41/10 (2006.01)H01F 27/28 (2006.01)H01F 41/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201816762 15.10.2018GB 201900177 07.01.2019
- Abgezweigt von
- EP19790761
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brittles, Greg
Abingdon OX14 4SD, GB
Kruip, Marcel
Abingdon OX14 4SD, GB
Langtry, Tony
Abingdon OX14 4SD, GB
Smith, George
Abingdon OX14 4SD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.