STROMERZEUGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4167303 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4167303
- Anmeldenummer
- EP21822152
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2021
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H10N 10/13 (2023.01)H10N 10/17 (2023.01)H10N 10/82 (2023.01)
- Priorität
- KR 20200071400 12.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/007136 08.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/251721 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BONG, Sang Hoon
Seoul 07796, KR
LEE, Un Hak
Seoul 07796, KR
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