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Europäisches Patent · EP4167387 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4167387
- Anmeldenummer
- EP22200860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2022
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H01R 12/91 (2011.01)H01R 13/11 (2006.01)H01R 12/72 (2011.01)H01R 13/74 (2006.01)H01R 31/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021167696 12.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUGIKI, Toshiaki
Yokohama-shi, 222-0033, JP
ASAI, Nagisa
Yokohama-shi, 222-0033, JP
SATO, Katsumasa
Yokohama-shi, 222-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.