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Europäisches Patent · EP4167436 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4167436
Anmeldenummer
EP20940713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2020
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
15.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H02J 50/60 (2016.01)
H02J 50/80 (2016.01)
H02J 50/12 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/023619 16.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/255832 23.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

SONY GROUP CORPORATION

Sony Group Corporation

1-7-1 Konan Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Katsuya

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.