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Europäisches Patent · EP4167540 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4167540
- Anmeldenummer
- EP22188518
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2022
- Veröffentlicht
- 19.04.2023
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H04L 41/0823 (2022.01)H04L 41/0896 (2022.01)H04L 41/14 (2022.01)H04W 16/18 (2009.01)H04L 41/142 (2022.01)H04L 41/147 (2022.01)H04L 41/5019 (2022.01)
- Priorität
- US 202117498918 12.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HE, Jinjie
Mountain View, 94043, US
JOHNSTON, Matthew
Mountain View, 94043, US
SHARMA, Anurag
Mountain View, 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.