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Europäisches Patent · EP4167594 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4167594
Anmeldenummer
EP20803244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2020
Veröffentlicht
19.04.2023
Erteilt
26.03.2025
Schutz endet spätestens
16.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04R 7/04 (2006.01)
Priorität
RU 2020119926 16.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/057718 17.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/255510 23.12.2021
Anmeldesprache
Russisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  2. 01.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 26.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

Beteiligte

Inhaberin

swiplan AG

SWIPLAN AG

Schiesshuttenweg 6, 6460 Altdorf

Erfinderin/Erfinder

HERGER, Danilo

6463 Burglen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.