MOTORISIERTE BRÜHEINHEIT

Europäisches Patent · EP4167807 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4167807
Anmeldenummer
EP21732991
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2021
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
17.07.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
IT 202000014425 17.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/055298 16.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/255656 23.12.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  3. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Luigi Lavazza S.p.A.

Via Bologna 32, 10152 Torino, IT

Erfinderin/Erfinder

MOLINARO, Gabriele

10152 Torino, IT

ROTTA, Denis

10152 Torino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.