SPENDER FÜR AUFGEROLLTES BLATTMATERIAL
Europäisches Patent · EP4167818 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4167818
- Anmeldenummer
- EP20942226
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2020
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A47K 10/38 (2006.01)A47K 10/32 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/038952 22.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/262135 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GREEN, Jonathan
Neenah, Wisconsin 54956, US
REYNOLDS, David
Neenah, Wisconsin 54956, US
OBERDORF, Joseph E.
Neenah, Wisconsin 54956, US
DE HAAN, Michiel
Neenah, Wisconsin 54956, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.