DOPPELFUTTER MIT LASCHEN UND GETEILTER AUSKLEIDUNG

Europäisches Patent · EP4167874 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4167874
Anmeldenummer
EP20940947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2020
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
18.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61B 17/08 (2006.01)
A61B 17/00 (2006.01)
A61F 13/02 (2024.01)
A61B 90/00 (2016.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/038600 19.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/257083 23.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEBNER, Michael

Wellesley Hills, MA 02481, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.