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Europäisches Patent · EP4168183 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4168183
- Anmeldenummer
- EP21755408
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 24.01.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/10 (2023.01)B05B 11/00 (2023.01)
- Priorität
- GB 202011946 31.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/071510 31.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/023579 03.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 04.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
- 24.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NATERSKY, Klaus
56858 Grenderich, DE
SCHMIDT, Patrick
56856 Zell-Kaimt, DE
WILHELMS, Christian
56865 Blankenrath, DE
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