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Europäisches Patent · EP4168312 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4168312
Anmeldenummer
EP21751896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2021
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
07.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B65B 13/02 (2006.01)
B65B 13/22 (2006.01)
B65B 13/18 (2006.01)
Priorität
US 202063050965 P 13.07.2020
US 202163196391 P 03.06.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/040834 08.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/015566 20.01.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.