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Europäisches Patent · EP4168312 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4168312
- Anmeldenummer
- EP21751896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 17.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65B 13/02 (2006.01)B65B 13/22 (2006.01)B65B 13/18 (2006.01)
- Priorität
- US 202063050965 P 13.07.2020US 202163196391 P 03.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/040834 08.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/015566 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 17.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.