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Europäisches Patent · EP4168628 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4168628
Anmeldenummer
EP21736647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2021
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
14.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E04F 21/24 (2006.01)
E01C 19/15 (2006.01)
E01C 19/44 (2006.01)
Priorität
GB 202009207 17.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/GB2021/051487 15.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/255428 23.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MCINTOSH, Dawn

Bromsgrove Worcestershire B60 1NY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.