HANDWERKZEUG
Europäisches Patent · EP4168628 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4168628
- Anmeldenummer
- EP21736647
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E04F 21/24 (2006.01)E01C 19/15 (2006.01)E01C 19/44 (2006.01)
- Priorität
- GB 202009207 17.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/051487 15.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/255428 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCINTOSH, Dawn
Bromsgrove Worcestershire B60 1NY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.