SANITÄRES EINSETZTEIL, VERWENDUNG EINES DICHTELEMENTS UND VERWENDUNG EINES HALTEABSCHNITTS
Europäisches Patent · EP4168636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4168636
- Anmeldenummer
- EP21732253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020103533 U 18.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/065431 09.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/254841 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIRMELIN, David
79379 Müllheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.