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Europäisches Patent · EP4168677 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4168677
- Anmeldenummer
- EP21730263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F04C 18/02 (2006.01)F04C 25/02 (2006.01)F04C 27/00 (2006.01)F01C 19/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202007563 21.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/051226 20.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/234395 25.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHOFIELD, Nigel Paul
Burgess Hill Sussex RH15 9TW, GB
HOLBROOK, Alan Ernest Kinnaird
Burgess Hill Sussex RH15 9TW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.