ROHRKUPPLUNGSDICHTUNG
Europäisches Patent · EP4168701 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4168701
- Anmeldenummer
- EP21825427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16L 21/025 (2006.01)F16L 17/06 (2006.01)F16L 21/08 (2006.01)F16L 17/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202063040157 P 17.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/055227 14.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/255623 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIPPKA, Sandra M.
Warwick, Rhode Island 02886, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.