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Europäisches Patent · EP4168800 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4168800
- Anmeldenummer
- EP21841866
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01N 33/493 (2006.01)A61B 10/00 (2006.01)
- Priorität
- TR 202011323 16.07.2020TR 202111575 15.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2021/050736 16.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/015276 20.01.2022
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ULUDAG, Ahmet
06800 Çankaya/Ankara, TR
DULGER, Ali Ogulcan
06800 Çankaya/Ankara, TR
ULUSAHIN, Utku
06800 Çankaya/Ankara, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.