LED-BELEUCHTETER PROJEKTOR
Europäisches Patent · EP4168852 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4168852
- Anmeldenummer
- EP21729906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G03B 21/00 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)H04N 9/31 (2006.01)
- Priorität
- EP 20181444 22.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/065487 09.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/259642 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOODS, David
Abingdon Oxfordshire OX14 4SR, GB
PENNELL, Brennon
Abingdon Oxfordshire OX14 4SR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.