SENDESCHALTUNG
Europäisches Patent · EP4169159 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4169159
- Anmeldenummer
- EP20734181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2020
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H03F 3/24 (2006.01)H03F 1/32 (2006.01)H03G 3/30 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/067335 22.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/259448 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM ERICSSON (PUBL)
16483 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
ELGAARD, Christian
226 48 Lund, SE
SJÖLAND, Henrik
224 68 Lund, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.