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Europäisches Patent · EP4169222 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4169222
- Anmeldenummer
- EP21728082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H04L 9/40 (2022.01)
- Priorität
- GB 202009570 23.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/064370 28.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/259589 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRAPP, Thorsten
58095 Hagen, DE
WOLFRAM, Nicola
81545 Munich, DE
COPSEY, David Jonathan
Poole Dorset BH16 6FA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.