VERSCHLUSSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4169454 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4169454
Anmeldenummer
EP21828922
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2021
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
09.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
B33Y 80/00 (2015.01)
Priorität
JP 2020107299 22.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/022181 10.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/261279 30.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Netbusiness Consulting Co., Ltd.

31st Floor, Triton Square View Tower, 1-6-1 Harumi, Chuo-ku, Tokyo, 104-0053, JP

Erfinderin/Erfinder

UCHIDA, Harutoshi

Tokyo 104-0053, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.