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Europäisches Patent · EP4169483 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4169483
Anmeldenummer
EP22214007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2019
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
21.02.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/06 (2013.01)
A61F 2/07 (2013.01)
Priorität
US 201815867477 10.01.2018
Abgezweigt von
EP19275004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 21.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRATZBERG, Jarin A.

Lafayette, 47909, US

GIBBONS, William S.

Bloomington, 47403, US

MILNER, Keith R.

West Lafayette, 47906, US

HASELBY, Kenneth A.

Battle Ground, 47920, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.