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Europäisches Patent · EP4169487 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4169487
- Anmeldenummer
- EP22213318
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2016
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/36 (2006.01)
- Priorität
- AU 2015903981 30.09.2015
- Abgezweigt von
- EP16849960
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 07.05.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Kirwan, David Phillip, 10 Hawksview Rd, Wirlinga NSW 2640, Australien → Kirwan, David Phillip, PO Box 2105, Byron Bay NSW 2481, Australien
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 30.04.2026
Erfinder/in
- Erfinder/in
- Kirwan, David Phillip, 10 Hawksview Rd, Wirlinga NSW 2640, Australien → Kirwan, David Phillip, PO Box 2105, Byron Bay NSW 2481, Australien
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 29.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- M.ZARDI & CO SA, Via Giovan Battista Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kirwan, David Phillip
Byron Bay NSW 2481, AU
Lizenznehmerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.