AUSSENNADELANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4169551 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4169551
Anmeldenummer
EP21829750
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2021
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61M 5/158 (2006.01)
A61M 25/06 (2006.01)
Priorität
JP 2020106775 22.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/023686 22.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/261500 30.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SADAHIRO, Kaname

Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP

NAKAGAMI, Hiroyuki

Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP

KUDO, Tatsuya

Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP

KATAOKA, Naoya

Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.