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Europäisches Patent · EP4169565 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4169565
Anmeldenummer
EP22199409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2022
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
02.10.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 39/28 (2006.01)
Priorität
IT 202100027221 22.10.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Industrie Borla S.p.A.

Via G. Di Vittorio 7bis, 10024 Moncalieri (Torino), IT

Erfinderin/Erfinder

GUALA, Gianni

10133 Torino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.