THERAPIEGERÄT
Europäisches Patent · EP4169571 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4169571
- Anmeldenummer
- EP22214468
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2019
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61N 2/00 (2006.01)A61N 2/02 (2006.01)A61N 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018009941 18.12.2018
- Abgezweigt von
- EP19836472
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 30.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.