ABGASREINIGUNGSKATALYSATOR
Europäisches Patent · EP4169614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4169614
- Anmeldenummer
- EP21828180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 33/00 (2006.01)B01D 53/94 (2006.01)B01J 23/63 (2006.01)F01N 3/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020107189 22.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/022974 17.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/261363 30.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOMANOYA Tasuku
Ageo-shimo, Ageo-shi, Saitama 362-0025, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.