OPTISCHE SORTIERMASCHINE
Europäisches Patent · EP4169628 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4169628
- Anmeldenummer
- EP21825770
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2021
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B07C 5/34 (2006.01)B07C 5/36 (2006.01)G01N 21/85 (2006.01)B07C 5/342 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020104601 17.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/022573 14.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/256438 23.12.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MASUYOSHI, Kazuya
Tokyo 101-0021, JP
MIYAMOTO, Tomoyuki
Tokyo 101-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.