MEHRACHSIGES SERVOSTEUERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4169672 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4169672
Anmeldenummer
EP22163267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2022
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
20.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B25J 9/16 (2006.01)
G05B 19/414 (2006.01)
Priorität
CN 202111231505 22.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Chien-Da

33341 Taoyuan City, TW

TSAI, I-Hsuan

33341 Taoyuan City, TW

LEE, Chia-Hua

33341 Taoyuan City, TW

HUANG, Ching-Wei

33341 Taoyuan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.