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Europäisches Patent · EP4169705 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4169705
- Anmeldenummer
- EP22188668
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2022
- Veröffentlicht
- 26.04.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B32B 1/08 (2006.01)B32B 9/04 (2006.01)B32B 9/06 (2006.01)B32B 15/04 (2006.01)B32B 15/20 (2006.01)B32B 29/00 (2006.01)B65D 41/62 (2006.01)
- Priorität
- EP 21203896 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANG, Christoffer
35463 Fernwald-Steinbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.