ELEKTROROLLER

Europäisches Patent · EP4169821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4169821
Anmeldenummer
EP21191979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2021
Veröffentlicht
26.04.2023
Erteilt
15.05.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 43/28 (2020.01)
B62K 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  2. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  3. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Driveman GmbH

Loh 2, 58339 Breckerfeld, DE

Erfinderin/Erfinder

Schnippering, Axel

58339 Breckerfeld, DE

Wiegand, Andreas

58553 Halver, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.